Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Beepworld Dienste

I Inhaltsverzeichnis

I Inhaltsverzeichnis
II Geltungsbereich
III Anmeldebedingungen
IV Verantwortlichkeit für Minderjährige
V Entgelt und Zahlungsbedingungen
VI Datenschutz
VII Urheberrechtlich geschütztes Material
VIII Links
IX Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen
X Änderungen der Dienste
XI Änderungen der Geschäftsbedingungen
XII Kündigung der Mitgliedschaft
XIII Zurverfügungstellung von Speicherplatz für private Homepages
XIV Foren, Chatrooms, Beepdate, Nettiquette


II Geltungsbereich
Der Teilnahme an den Beepworld Diensten liegen die nachstehenden Bedingungen der Beepworld GmbH vertreten durch die Geschäftsführer David und Dr. Thomas Finkenstädt (nachstehend : Beepworld ) zugrunde. Durch die Anmeldung bei Beepworld und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die Beepworld Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Einzelne Dienste von Beepworld werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Dienste gelten unter Umständen, ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die über einen Link für den Nutzer abrufbar sind. Dieser Link befindet sich grundsätzlich am Ende der Webseite, auf der der Dienst angeboten wird.

III Anmeldebedingungen
Die Beepworld Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten"). Der Nutzer erhält daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein Passwort ("Nutzerdaten"). Das Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen und jederzeit auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei. Jedes Mitglied darf mehrere Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen Beepworld Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwandt werden und sind nicht übertragbar. Das Mitglied verpflichtet sich den automatisch durch Beepworld erstellten Texthinweis auf die Verantwortung des Autors für die Inhalte seiner Webseite sowie der Hinweis, Kostenlose Homepage von Beepworld, nicht unkenntlich zu machen .

Beepworld speichert die Vertragsbedingungen nicht für jedes Mitglied individuell. Das Mitglied kann diese Geschäftsbedingungen über einen Link auf der Startseite der Homepage abrufen.

IV Verantwortlichkeit für Minderjährige
Für die kostenlosen Beepworld Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger Beepworld Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minder-jährigen online, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der Beepworld Dienste durch den Minderjährigen. Den Erziehungsberechtigten ist bekannt, dass sie im Fall der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen Dritter gegen Beep-world, die durch die Aktivitäten der Minderjährigen im Rahmen der Beepworld Dienste verursacht wurden, verpflichtet sind, Beepworld von diesen Schadenersatzansprüchen freizustellen. Weiter ist den Erziehungsberechtigten bekannt, das einige Angebote von Beepworld Inhalte oder links enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.

V Entgelt und Zahlungsbedingungen
Die Beepworld Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit ent-geltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor der Nutzung gesondert über die Kosten des Dienstes und die Zahlungsweise informiert. Soweit von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen des Beepworld Netzwerkes angeboten werden, erfordern diese eine gesonderte Anmeldung und ein Vertrag kommt direkt mit dem Dritten zustande. Soweit Waren oder Dienstleistungen über die Teilnehmer an den Beepworld Diensten angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande.

VI Datenschutz
Beepworld achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
Personenbezogene Daten, die Beepworld im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Beepworld Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Beepworld nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Beepworld verwendet die Daten des Mitglieds ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt Beepworld personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Mitglieds. Eine dafür im Einzelfall erteilte Zustimmung kann jederzeit per E- Mail an info@beepworld.de widerrufen werden.
Beepworld wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit Beepworld gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.

VII Urheberrechtlich geschütztes Material
Jegliches Datenmaterial innerhalb der Beepworld Dienste, sowie auf anderen Internetseiten kann Gegenstand urheberrechtlichen Schutzes sein. Hierzu gehören Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Markennamen und ? zeichen sowie Musik und Sounds. Der urheberrechtliche Schutz kann für diese Materialien sowohl als individueller Teil oder auch als Sammlung von Materialien bestehen. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Beepworld oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Nutzern nur dann gestattet , soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils geltenden Geschäftsbedingungen der Anbieter geschieht oder durch den jeweiligen Anbieter oder Beepworld gesondert gestattet wurde. Nutzer dürfen dieses Material nicht über diesen erlaubten Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Insbesondere ist es unzulässig Markennamen oder Markenzeichen unabhängig davon, ob dies in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet geschieht, zu verwenden.
Für den Fall, dass ein Mitglied Datenmaterial verwendet, für dessen Verwendung eine Genehmigung durch den Urheberrechtsinhaber erteilt wurde, ist das Mitglied verpflichtet einen deutlich sichtbaren und leicht auffindbaren Urheberrechtshinweis ( Copyright ) so anzubringen, dass die Zuordnung dem unbefangenen Betrachter ohne weiteres möglich ist. Dem Mitglied ist bekannt , dass die Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte Grundlage von Schadenersatzansprüchen ist und stellt Beepworld auf erstes Anfordern von eventuellen Schadenersatzforderungen Dritter, die aus einer solchen Verletzung von Urheberrechten herrühren, frei.

VIII Links
Beepworld oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Beepworld verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links werden größtenteils durch die Nutzer erzeugt. Es ist aufgrund ihrer großen Anzahl technisch nicht möglich, diese durch Beepworld Mitarbeiter zu überprüfen. Sollte sich auf Seiten von Beepworld ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird Beepworld auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen. Ebenso wenig haftet Beepworld für ein ansteigendes Traffic - Volumen der jeweilig verlinkten Seite. Nutzer von Beepworld sind verpflichtet, bevor sie einen Link auf eine fremde Seite setzen, sich zu vergewissern, dass seitens des jeweiligen Betreibers keine Einwände gegen eine Verlinkung auf die Seite bestehen. Weiterhin verpflichtet sich der Benutzer, externe Links dadurch kenntlich zu machen, dass er den Inhalt der verlinkten Seite in ein neues Fenster (Frame) setzt.

Soweit aufgrund einer solchen Verlinkung Schadenersatzansprüche gegenüber Beepworld geltend gemacht werden sollten, stellt das jeweilige Mitglied Beepworld auf erstes Anfordern von diesen Schadenersatzforderungen frei. Beepworld kann unabhängig davon , ob eine Verlinkung berechtigt oder unberechtigt erfolgt, jederzeit eine Verlinkung aufheben und wird dies tun , sobald der Betreiber der jeweiligen Seite Einwände gegen die Verlinkung erhebt. Dem Mitglied ist es in keinem Fall gestattet auf Seiten zu verlinken, die Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigem Inhalt oder Informationen anbieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, die das Ansehen von Beepworld schädigen können, pornographisch sind oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinweisen.

IX Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen
Die Nutzung der Beepworld Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Beepworld übernimmt keine Haftung dafür, dass die Beepworld Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Beepworld übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds sei es im Rahmen des von Beepworld zur Verfügung gestellten Speicherplatzes, oder auf Speichermedien des Nutzers. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der Beepworld Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von Beepworld , sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Der Nutzer erkennt an, dass die Beepworld Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden können. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Beepworld . Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von Beepworld für folgende Fälle:
? Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit von Beepworld oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter
? Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzung
? Jede andere Haftung, deren Ausschluss gesetzlich verboten ist.
Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

X Änderungen der Dienste
Beepworld kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch Beepworld sind jederzeit zulässig.

XI Änderungen der Geschäftsbedingungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB erfolgen durch Bekanntmachung auf dieser Website www.beepworld.de unter dem Menüpunkt ?AGB?. Der Kunde verpflichtet sich, re-gelmäßig diese AGB zu lesen und anzuerkennen. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Einstellung der Änderung auf der Website schriftlich widerspricht. Für den Widerspruch ist es ausreichend, dass dieser per e-mail an info@beepworld.de erfolgt. Die Betreffzeile muss das Wort ?Widerspruch? enthalten. Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch Beepworld bedarf.
Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder un-durchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf.

Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

XII Kündigung der Mitgliedschaft
Beepworld ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den Beepworld- Diensten mit dem Mitglied jederzeit fristlos kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Abschaltung der Homepage der Nutzer. Beepworld ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Nutzer gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

Überschreiten der 3 GB pro Monat zugesicherten Datentransfervolumens (Traffic) wird dem Mitglied per eMail mitgeteilt. Liegt im darauffolgenden Monat erneut eine Überschreitung vor, so kann die Seite ohne weitere Vorwarnung gesperrt werden.

Das Mitglied kann die Mitgliedschaft bei Beepworld jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber Beepworld durch Klicken auf den entsprechenden Menüpunkt im Mitgliedsbereich kündigen. Mit Wirksamkeit der Kündigung hat Beepworld das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das Beepworld Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.

Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne Dienste gelten, insbesondere für entgeltpflichtige Dienste von Beepworld.


XIII Zurverfügungstellung von Speicherplatz für private Homepages
Jedem Mitglied wird für die Einstellung einer privaten Homepage in das WorldWideWeb 100 KB Speicherplatz und ein Datentransfervolumen (Traffic) von maximal 3 GB pro Monat, unabhängig von der tatsächlichen Speichergröße zur Verfügung gestellt. Für jede private Homepage im Rahmen des Beepworld Systems besteht eine Impressumspflicht. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Homepage nach dem Teleanbietergesetz mit einem Impressum zu versehen, das für jeden Abrufer sichtbar die vollständige Anschrift des Mitgliedes enthält. Soweit Beepworld für Internetseiten der Nutzer den notwendigen Speicherplatz zur Verfügung stellt, ist Beepworld nicht verantwortlich für die dort veröffentlichten Inhalte, sofern Beepworld von ihnen keine Kenntnis hat. Diese Inhalte sind für Beepworld fremde Inhalte. Beepworld kontrolliert Inhalte vor deren Veröffentlichung auf einer Nutzerseite in keiner Weise. Beepworld behält sich jedoch das Recht vor, nach seinem Ermessen jede Seite aus dem Angebot von Beepworld zu entfernen. Beepworld übernimmt keine Garantie dafür, dass die Internetseiten der Nutzer immer erreichbar sind. Beepworld haftet nicht für einen Schaden, der dadurch entsteht, dass der Zugang zu Nutzerseiten unterbrochen wird oder die eingestellten Daten des Mitglieds verloren gehen. Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, seine Seiten zu kontrollieren und zu sichern. Jedes Mitglied ist dafür verantwortlich, dass seine Seiten mit allen anwendbaren Gesetzen übereinstimmen. Insbesondere sind folgende Inhalte nicht erlaubt:

a) Jede Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musik-, oder Filmwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden.

c) Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.

d) Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen

e) Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen
f) Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht. Den Nutzern ist nicht erlaubt, den Speicherplatz Dritten zur Speicherung von Daten zur Verfügung zu stellen oder den Speicherplatz für andere Zwecke als das Bauen von Homepages im Rahmen des Beepworld Dienstes zu nutzen.


Das Mitglied räumt Beepworld das Recht ein, AGB-konforme Werbung auf den in das Beepworld Netzwerk eingestellten Webseiten zu schalten.

Beepworld ist nicht verantwortlich für Einstellung der Mitgliederseiten in Suchmaschinen bzw. für deren Entfernung daraus. Suchmaschinen sind eigenständige Unternehmen, auf deren Geschäftsgebaren Beepworld keinen Einfluss hat.

XIV Foren, Chatrooms, Nettiquette

Eine funktionierende Kommunikation unter den Nutzern und eine optimale Nutzung der Beepworld Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Nutzer respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass die Nutzer sich weder in E-Mails noch in Beiträgen zu Beepworld Umfragen, in Chatrooms, Konferenzen, Kontaktanzeigen ("Nutzerseiten") oder Beepdate verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzeswidrig äußern. Die Nutzer verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Die Beepworld Nutzerseiten, der Chat, der Beep-Messenger, die MessageBox, Beepdate oder das Forum sollen Privatpersonen ein Möglichkeit zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennenlernen zur Verfügung stellen.

Bei Beepdate handelt es sich um einen SMS Dating Service. Der Benutzer hat die Möglichkeit sich mit seiner Handynummer, PLZ, Interessen und Alter in den Beepdate -Pool einzutragen. Diese Angaben sind für die anderen Benutzer nicht sichtbar.

Mit der Teilnahme an Beepdate willigen die Teilnehmer in die Zusendung von SMS anderer Teilnehmer ein. Den Teilnehmern ist bekannt, dass sie mit einer Antwort auf eine solche, von Beepdate generierte SMS eines Mitgliedes, einem ihnen unbekannten Dritten die Telefonnummer Ihres Mobiltelefons bekannt geben und dieser Dritte die Telefonnummer unabhängig von Beepdate weitergeben, veröffentlichen oder sonst verwende kann.

Beepdate übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Art, Inhalt und Zahl der SMS welche zwischen den Benutzern im Anschluss an die aus dem Pool gesendete SMS gewechselt werden . Insbesondere ist Beepdate nicht in der Lage, die Zahl oder den Inhalt von direkt versandten SMS zu kontrollieren oder zu unterbinden.

Beepworld behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, zu löschen und den Zugriff auf die Beepworld Nutzerseite ohne Vorankündigung ganz zu löschen oder zu sperren. Beepworld weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und Beepworld keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es stattfindet. Beepworld haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines Beepworld Dienstes anderen Nutzern oder Dritten zugänglich macht.

Der Nutzer willigt ein, dass Daten von Beepworld aus diesen Diensten verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist.